Die richtige Regierung – 1
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Frage:
Die Amerikaner haben noch ein gutes Wort, das eine gewisse Weisheit enthält, sie sagen: „There ist no such thing like free lunch“, d.h. „es gibt nichts umsonst“. Und darum geht es. Kostenlose Mittagessen gibt es nicht, weil alles Geld kostet.

Pedro de Souza:
Ja, irgendjemand muss bezahlen. Wenn die Hälfte der Bevölkerung kostenloses Mittagessen bekommt, dann muss die andere Hälfte es bezahlen und dafür ihre Arbeit leisten und dann zugunsten der Wünsche der anderen Hälfte enteignet werden.

 

Frage:
Was ist aber z.B. mit den Waisenkinder, wer sorgt dann für sie?

Pedro de Souza:
Es gibt viele und ausreichend private Menschen, die gerne helfen. Wenn wir so viel Mitleid mit den Waisenkindern haben, können wir privat einen Verein gründen. Glauben Sie, dass nur „der Staat“ Mitleid mit den Waisenkindern hat und helfen möchte?

 

Frage:
Ich habe ein Problem damit, dass ein unschuldiges Kind sich nicht davor schützen kann, in einer freiheitsfeindlichen Philosophie aufzuwachsen.

Pedro de Souza:
Mit einer richtigen Verfassung ist das kein Problem, also mit individuellen Rechten. Das Kind hat auch Rechte – und es gibt Vereine.

 

Frage:
Ja, aber bis das Kind dies wahrnehmen kann, ist doch schon viel passiert mit dem Kind.

Pedro de Souza:
Das Kind ist nur von der Erziehung abhängig. Wenn aber die Individualität garantiert ist, dann kann das Kind auch eine höhere Moral entwickeln. Es gibt immer Menschen, die ein Herz für andere haben. Wenn wir Wohlstand haben und wir sehen, dass jemand leidet, dann hilft jeder gute Mensch, aber freiwillig und nicht gezwungen, also nicht so, dass man gezwungen ist, sein Gehalt an den Staat abzugeben, weil man davon ausgeht, dass wir sonst herzlose Monster wären oder blinde Automaten.

Wir sind nicht herzlos, wir sind Menschen mit Herz, 
wir müssen nicht gezwungen werden, zu helfen. Wir helfen automatisch.

 

 

Frage:
Was ist eine Demokratie?

Pedro de Souza:
Eine Demokratie ist ein Regierungssystem, in dem die Mehrheit über die Minderheit herrscht. Ein Beispiel für Demokratie ist das alte Griechenland: Die Demokratie hat Sokrates zum Tode verurteilt, und warum? Weil die Mehrheit der Bürger behauptet hat, dass Sokrates einen sogenannten unsittlichen Lebenswandel führe und weiter wegen sogenannter Verführung der Jugend, so lautete die Anklage und er ist hingerichtet worden.

Sokrates hat keine Gewalt benutzt und auch die Rechte von niemandem verletzt, und trotzdem wurde er hingerichtet.

Demokratie ist eigentlich eine Art von Kollektivismus, der die individuellen Rechte verneint. Die Mehrheit kann unter diesem System tun, was sie will, ohne Restriktionen.

Im Prinzip ist ein demokratische Regierung allmächtig.

Demokratie bedeutet nicht Freiheit. In einer Demokratie gibt es eine Verfassung, aber diese Verfassung ist nicht zum Schutz individueller Rechte.

 

 

Frage:
In der deutschen Verfassung haben wir in den ersten 9 Artikeln individuelle Rechte, während in den folgenden Artikeln diese Rechte wieder aufgehoben werden.

Pedro de Souza:
Ja, die deutsche Verfassung ist interessant: Ein Paragraph gibt alle Rechte, man kann z.B. Vereine gründen, im nächsten Paragraphen heißt es aber: …“vorausgesetzt, dass es nicht gegen die Interessen der Regierung geht“. Wer entscheidet, was gegen die Interessen der Regierung geht?

Die individuellen Rechte haben wir schon definiert.

Maßstab ist, die Erstanwendung von Gewalt zu verhindern.

Früher haben wir von Rechten gesprochen, aber es gibt keinen Maßstab, um festzustellen, wann diese Recht verletzt werden. Man spricht von individuellen Rechten, aber der Maßstab ist die Erstanwendung von Gewalt, ist die Verletzung dieser individuellen Rechte.

In der sowjetischen Verfassung kann jeder Bürger tun was er will, vorausgesetzt es geht nicht gegen das sozialistische Gedankengut. Und was geht gegen die sozialistischen Interessen? Alles, was die Partei nicht will. Aber sonst ist alles erlaubt. In dieser Verfassung sind alle Rechte gewährleistet.

Diktatoren sind oft großzügig bezüglich der Rechte in der Verfassung.

 

In einer konstitutionellen Republik ist die Regierung für die Verteidigung der Rechte, aber die Mitbestimmung der Mehrheit ist nur in wenigen Fällen anwendbar, z.B. bei der Wahl bestimmter Funktionäre. Die Mehrheit hat aber nicht über die Grundprinzipien der Regierung zu bestimmen, die Mehrheit hat kein Recht, Privilegien an ein Individuum zu vergeben oder die individuellen Rechte zu verletzen.

Die Quelle der Macht einer solchen Regierung liegt in der Zustimmung der Bürger (des regierten Volkes); das kann man wohl sagen, aber man muss wissen, was damit gemeint ist:

Die richtige Regierung ist Stellvertreter für die Selbstverteidigung ihrer Bürger. Eine solche Regierung hat keine Macht außer der, zu der sie delegiert ist. Die Regierung ist der Diener der Bürger und nicht der Meister!

Die Zustimmung der Bürger bedeutet nicht, dass die Regierung alles machen muss, was die Bürger bestimmen. Was wäre das, wenn der Staat das tun müsste, was die Leute bestimmen? Das ist dann Kollektivismus und Subjektivismus, d.h. das subjektive Gefühl, dass die Regierung das tun muss, was die Bürger gerade zeitgeistig für richtig halten.

Aber die Regierung hat kein Recht, Gewalt gegen schuldlose Bürger anzuwenden, auch wenn die ganze Bevölkerung einverstanden wäre.

Also: Die Quelle der Macht einer solchen Regierung liegt nicht in der Abstimmung durch das Volk, sondern die Grundlage der Macht sind die Prinzipien.

Was sind das für Prinzipien?

Da ist das Prinzip der individuellen Rechte, das ist eine objektive Sache, unabhängig von einzelnem Glauben.

 

Wenn die Regierung den Prinzipien folgt, die wir diskutiert haben, wie ist dann das Verhältnis der Regierung zur Wirtschaft?

Hände weg! Der Ausdruck für ein solches System ist „Laissez-Faire“ – nicht einmischen!

Kapitalismus ist das einzige ‚göttliche System‘, genauso wie Staat und Kirche getrennt sein sollten, so sollte auch der Staat von der Wirtschaft getrennt sein.

Eine richtige rationale Regierung sollte diesem System folgen.

Der Name für dieses System heißt Kapitalismus – es ist in vielen Augen ein Schimpfwort, weil es nicht richtig verstanden wird.

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Fortsetzung hier:
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